Staatskanzlei, Justiz & Medien
[Kirchenetat] [Königshausetat]
Staatskanzlei
Die Staatskanzlei unterstützt den Staatspräsidenten bei seinen Aufgaben und unterstützt insbesondere die inhaltliche und organisatorische Aufbereitung seiner öffentlichen Termine. Sie kümmert sich um alle Themen, die der Staatspräsident aufgrund der Wichtigkeit an sich zieht und selbst untersucht (Chefsache).
Verfassung und Strafrecht
Da die Republik Alpen nach dem hohen christlichen Ethos ausgerichtet ist, stehen die "Zehn Gebote Gottes" ausdrücklich in der Präambel der Verfassung.
- Die christliche Grundausrichtung des Staates garantiert auch ein weitgehendes gegenseitiges Vertrauen unter den Menschen. Entsprechend hart werden im Strafrecht Vergehen gegen diesen Grundkonsens der Gesellschaft bestraft.
- Neben den Kapitalverbrechen wie Mord, Totschlag, schwerer Raub werden insbesondere auch Vergehen gegen die ■ Sittlichkeit schwer bestraft.
- Todesstrafe gibt es nicht.
- Begnadigungen werden nur durch die Kirche erteilt.
Die zehn Gebote
| I. | Du sollst keine anderen Götter neben mir haben! |
| II. | Du sollst den Namen Gottes nicht verunehren! |
| III. | Gedenke, dass du den Sabbat heiligst! |
| IV. | Du sollst Vater und Mutter ehren! |
| V. | Du sollst nicht töten! |
| VI. | Du sollst nicht ehebrechen! |
| VII. | Du sollst nicht stehlen! |
| VIII. | Du sollst kein falsches Zeugnis ablegen wider deinen Nächsten! |
| IX. | Du sollst nicht begehren deines Nächsten Frau! |
| X. | Du sollst nicht begehren deines Nächsten Hab und Gut! |
Medien
Die Staatskanzlei hat die Oberaufsicht über das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Privatfernsehen gibt es nicht.
- Alle anderen
Medien (Zeitungen, Zeitschriften, Radio, Internet,
Videotheken etc.) werden von der Staatskanzlei ständig hinsichtlich folgender
Vergehen überwacht:
- Gewalt-, Sex- und sonstige unsittliche Darstellungen (z.B. nackte Frauen und Männer)
- Paparazzi- und Sensationsjournalismus (z.B. Prominentenhatz, Menschliche Schicksale)
- Überbordender Boulevard- und Profisportjournalismus (z.B. BILD, Bild der Frau, Bunte, Verherrlichung von Profisportlern)
Sie kann hierzu Abmahnungen herausgeben. Nach 5 Abmahnungen wird das entsprechende Medium verboten und die Herausgeber werden angeklagt.
Zur Transparenz dieser Abmahnungen erstellt die Staatskanzlei zusammen mit der Kirche einen Sittenkatalog.
- Öffentliche Diskussionsforen im Internet werden von einer unabhängigen Ethikkommission moderiert. In den Foren können sich Bürger auch unter einem Pseudonym beteiligen. Das Pseudonym muss unter Vorlage des Personalausweises bei der Wohnortgemeinde beantragt und registriert werden..
IT und Internet
Die Staatskanzlei hat die Oberaufsicht über alle relevanten Vorgänge zur IT-Infrastruktur. Wir betreiben hierzu eine äußerst restriktive Netzpolitik, da wir nicht wollen, dass sich die Wachstumsspirale mit einer weltweiten Ressourcenausbeutung, Arbeitsteilung und Logistik fortsetzt. Wir bauen auf lokale Ressourcen und Wirtschaft. Dazu braucht es keine großen IT-Netze, da man die Funktionsträger auch noch persönlich kennen und besuchen kann (■ Postwachstumsökonomie).
Für das Internet halten wir uns nach ■ Kevin Kelly "Das Ende der
Kontrolle" an das Kollektivprinzip:
Wenn die
Republik Alpen einzelne Anwendungen im Internet beanstandet und keine
individuelle Sperrung der Inhalte möglich ist, dann wird das gesamte Internet
gesperrt. Die daraus folgenden Konsequenzen müssen dann alle
Internet-Anbieter/Anwender untereinander austragen. Die Republik Alpen
schaltet das Internet erst wieder frei, wenn jede einzelne Beanstandung vom
Internet-Kollektiv geregelt wurde. Wenn sich keine verantwortliche
Internet-Kompetenz findet, bleibt daher das Internet in der Republik
Alpen für immer abgeschaltet.
- Alle weltweiten Internetanbieter müssen in der
Staatskanzlei registriert und
freigegeben werden, ansonsten werden ihre Seiten und
Anwendungen gesperrt. Auch alle Links zu nicht freigegebenen Internet-Seiten
führen zu einer sofortigen Sperrung der Quellseiten.
- Internet-Geschäfte (z.B. Amazon, ebay etc.) sowie alle
sonstigen online-Geschäfte und -Buchungssysteme (Fahrkarten, Flüge,
Veranstaltungen) sind grundsätzlich verboten. Damit
wollen wir besonders die lokalen Betriebe sowie den persönlichen Service
fördern und am Leben erhalten.'
- Ebenso sind Telefon-Hotlines (Call-Center)
verboten. Dadurch sollen die Unternehmen indirekt
gezwungen werden, einfach zu bedienende und langlebige Geräte zu bauen und bei
Reparatur oder Beratung den Kunden mit einem direkten persönlichen
Vor-Ort-Service weitgehend kostenlos zu helfen.
- Soziale Netzwerke wie z.B. Facebook, Instagram, TicTok, Twitter, Google+ etc. sind grundsätzlich gesperrt.
Resümee
Wir verhehlen nicht, dass wir insgesamt die Entwicklung auf dem gesamten IT-Sektor als negativ für die Gesellschaft empfinden, da damit insbesondere kulturelle Entwicklungen einzelner Regionen behindert oder gar völlig zum Erliegen gebracht werden. Wir bauen auf Pluralität und Föderalismus. Hierzu führt die globale Vernetzung aller Menschen eher zu einer machtgesteuerten Gleichmacherei als zur wahren Freiheit des Menschen.
Das Internet halten wir
besonders im kommerziellen Sektor
als schädliche Entwicklung für die
gesamte Gesellschaft und sind daher tendenziell immer bestrebt es in der
Republik Alpen nur auf
den religiösen, politischen, kulturellen und informativen (z.B. Landkarten, Stadtinfo,
Veranstaltungen etc.) Teil zu beschränken.
Jeglicher kommerzieller
Handel und jegliche Werbung im Internet ist verboten.