Demokratie ist heute überwiegend Alibi der Reichen zur Volksverdummung

Leider haben sich auch in der Demokratie im Laufe der Zeit erhebliche Verwerfungen eingeschlichen, welche den Namen Demokratie nicht mehr verdienen. Insbesondere daran beteiligte Wirtschafts- und Politikführer führen daher den Begriff "Demokratie" nur noch zum Schein, um von ihrer teilweise totalitären und selbstbedienerischen (egoistischen) Verhaltensweise abzulenken und das einfache Volk zu blenden.

Vor der Staatsform Demokratie gab es weltweit Jahrhunderte lang nur autokratische Regierungsformen, in denen ein mächtiger Alleinherrscher und/oder seine kleine Clique die alleinige Macht über das Volk hatten und dementsprechend vor allem Mitbestimmungs- und Eigentumsrechte ausschließlich zu ihren Gunsten auslegten und durchsetzten.
Selbstverständlich begünstigt durch die hohen Bildungsunterschiede zwischen der gebildeten Oberschicht und dem überwiegend ungebildetem sog. Proletariat. Was andererseits natürlich auch im Hauptinteresse der Oberschicht war, womit sie ihre Macht absicherte.

Ein langer, äußerst schwieriger und massenhaft tödlicher Revolutions-Prozess führte schließlich in vielen Jahrhunderten zu unseren heutigen sog. demokratischen politischen Strukturen, in denen die großen Ideale der bahnbrechenden französischen Revolution liberté (Freiheit) égalité (Gleichheit) fraternité (Brüderlichkeit) Einzug in das gesellschaftliche Bewusstsein der Menschen hielt. Was hat sich 225 Jahre nach der Französischen Revolution wirklich verändert?

• Haben sich die Machtverhältnissen zwischen Reich und Arm grundlegend geändert?
  Keineswegs - im Gegenteil! Immer mehr Milliardäre und Multimillionäre regieren die Welt und halten sich dabei ihre sog. demokratischen, politischen und vor allem medialen "Pappkameraden" wie einst im Altertum.
  
  
• Hat die sog. Unterschicht jetzt die Macht übernommen?
  Keineswegs - im Gegenteil! Die Unterschicht wurde von der superreichen Oberschicht systematisch mit einer Brot&Spiel-Politik verblödet, in welcher vor allem Fernsehen, Internet, Fußball, Volksfeste, Märkte aller Art (z.B. Weihnachts- und Trödlermärkte) und ein massenhafter Billigkonsum (Discounter- und Outlet-"Explosion") den ■ Pöbel von einer kritischen Betrachtung der Politik abhielt.

Das Versagen der Politik

Derzeit ist hauptsächlich aus myfaktischer Sicht  von Ethik und Moral sowie machtpolitischer Relevanz keine der politischen Parteien bei der Bundestagswahl wählbar. Die Gründe hierzu liegen hauptsächlich an den nachfolgenden Wahlprüfsteinen, die zwar in der allgemeinen Politik zunächst als völlig untergeordnet erscheinen mögen, für mich jedoch aufgrund ihrer hohen konkreten Praxisrelevanz für eine ethisch-moralische, christliche Gesinnung hohe Bedeutung und Auswirkungen auf alle anderen politischen und gesellschaftlichen Themen haben.

• Keine Partei setzt sich dafür ein, die Anzahl der Abgeordneten im deutschen Bundestag zu verringern. Derzeit sind es 736 Abgeordnete (der Kongress der USA umfasst dagegen nur 435 Abgeordnete). D.h. alle Politiker aller Parteien sind in erster Linie Postenjäger zur persönlichen Bereicherung.
• Keine Partei setzt sich dafür ein, die westliche, überbordende und Müll produzierende Konsumgesellschaft auf Rückschritt anstelle von Wachstum einzustellen.
• Keine Partei setzt sich dafür ein, das Privatfernsehen und die Boulevardpresse abzuschaffen bzw. drastisch zu zensieren.
• Keine Partei setzt sich dafür ein, den hemmungslosen Sexismus in der Gesellschaft zurückzudrängen.
• Keine Partei setzt sich dafür ein, den hemmungslosen Volksbesäufnissen und Fressorgien auf Bier- und Weinfesten aller Art, sog. Historienfesten, Märkten inkl. Weihnachtsmärkten Einhalt zu gebieten.
• Keine Partei setzt sich für ein Verbot von Tätowierung, Piercing oder sonstiger körperlicher Entstellung ein. 
• Keine Partei setzt sich dafür ein, die dominierende gesellschaftliche Rolle des Profifußballs mit seinen schamlosen finanziellen Größenordnungen zurückzudrängen.
• Keine Partei setzt sich dafür ein, drastische Fahrverbote für LKWs zu erlassen. Lieber wird die x-tausendste Umgehungsstraße gebaut.
• Keine Partei setzt sich für eine drastische Reduzierung des Flugverkehrs ein.

Alle Parteien sind aus populistischen Gründen zu feige bzw. wegen Selbstinfizierung (z.B. CSU) unfähig dazu, die oben genannten Missstände offen anzusprechen oder gar in ein Wahlprogramm aufzunehmen. Selbst von den christlichen Kirchen bin ich in dieser Hinsicht größtenteils enttäuscht.
Sodom und Gomorrah bzw. Brot&Spiele setzt sich daher in unserer Gesellschaft immer weiter fort und zersetzt somit immer mehr die Moral zu allen anderen Themen von Politik und Gesellschaft.

Wer das kleine Einmaleins von Anstand, Sitte und Moral nicht mehr beherrscht, wird erst recht an der Quadratur des Kreises der großen gesellschaftlichen Themen scheitern.

Machtloses Parlament (Legislative)

• Große Koalition ist Mist (keine wirksame Opposition)
• Koalitionsverhandlungen von wenigen Parteifunktionären in wenigen Wochen setzen während einer Legislaturperiode praktisch den gesamten Bundestag ausser Kraft. Diese schnell gestrickten Koalitionsvereinbarungen haben quasi Gesetzeskraft, da sie von den koalitionären Abgeordneten nur noch hörig durchgewunken werden. Schließlich würde jede Abweichung von einer Koalitionsvereinbarung sofort die Machtfrage stellen, was für jeden Koalitionsabgeordneten das sofortige Ende seines "Postens" bedeuten würde.
  Alleine diese Praxis von bindenden Koalitionsvereinbarungen stellt den gesamten Parlamentarismus und damit die Gewaltenteilung in Frage.

Gewissensfreiheit

Das Thema Koalitionen ist offensichtlich das größte politische Monopolyspiel von Politikern und noch mehr der Medien.

Ist es demokratisch gesehen schon mehr als grotesk, dass man die sog. Gewissensfreiheit von „frei gewählten“ Landtags- und Bundestagsabgeordneten in einen gnadenlosen, karriereentscheidenden Koalitionszwang knebelt, so wird dieses Prinzip auch immer mehr auf kommunaler Ebene auf die Spitze getrieben. Was soll daher der Blödsinn von Koalitionen in kommunalen Parlamenten wie Gemeinderat, Stadtrat und Kreistag?

Das kommunale Wahlrecht in Bayern ermöglicht ganz bewusst die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens auf dem Wahlzettel, d.h. das „Querwählen“ in einer sog. PERSÖNLICHKEITSWAHL über alle Parteien hinweg, wovon auch viele Bürger Gebrauch machen. Und das ist gut so und urdemokratisch!
Und hinterher sollen all diese bewusst persönlich gewählten Mandatsträger in Koalitionszwänge eingebunden werden? Wie undemokratisch ist denn das?

Es sind daher schon politische Koalitionen auf Bundesebene ein Zumutung für die Demokratie, umso mehr führt dieses „persönliche Machtgift“ die Gesellschaft in allen darunter liegenden Ebenen immer mehr ins Verderben.

Alternativen zur Rettung der Demokratie

1. Die sog. Erststimme im gültigen Wahlrecht für einen sog. Direktkandidaten ist spätestens für die Bundestagswahl eine völlig unrealistische Mär der Politiker, wonach die Wähler besonderen Wert auf einen persönlichen Ansprechpartner in ihrem Wahlkreis legen würden. Die übergroße Zahl der Wähler hat niemals einen persönlichen Kontakt zu einem Wahlkreisabgeordneten bzw. kennt diese Leute nicht einmal mit Namen. Sie haben auch keinerlei Einfluss auf die Aufstellung der Direktkandidaten, da dies in der alleinigen Macht der Parteien liegt, mit allem parteiinternen Ego- und Machtgeschachere. Die sog. Bürgernähe von Abgeordneten bezieht sich überwiegend auf populistische Auftritte der Politiker bei Volks-/Vereinsfesten, bei Einweihungen oder persönlichen Ehrungen zu privaten Geburts- und Ehejubiläen, welche sie mediengeil inszenieren. 
   Das Wahlrecht muss daher geändert werden, wonach es nur noch eine Parteienstimme (= heutige Zweitstimme) gibt. Die Wahl eines Direktkandidaten pro Wahlkreis (= heutige Erststimme) muss entfallen. Damit erledigen sich auch alle völlig undemokratischen Probleme mit sog. Überhangmandaten und der damit verbundenen Aufblähung des Parlaments sowie die völlig überbewerteten Bedeutung des Direktkandidaten. ■ Wahlrecht = Machtgeklüngel von CDU/CSU
   
   
2. Die Größe des Bundestags muss auf 400 Abgeordnete beschränkt werden.
    
3. Politische Koalitionen sind undemokratisch, da sie nicht den wahren Wählerwillen widerspiegeln. Vielmehr müsste es entweder eine Minderheitsregierung der stärksten Partei oder eine Allparteienregierung geben, in der alle Parteien entsprechend ihrer Kräfteverhältnisse an der Regierung beteiligt sind.
   
   
4. Die stärkste Partei stellt automatisch den Bundeskanzler. 
   
   
5. Im Parlament sollte nach der Wahl die Macht der Parteien (Koalitionszwang) aufgehoben werden. Es sollte keine Fraktionen nach Parteien geben. Das bedeutet nicht, dass Parteien abgeschafft werden sollten. Sie hätten daher ihre Hauptberechtigung nur zur Bündelung der politischen Willensbildung im außerparlamentarischen Bereich und besonders im Wahlkampf. Entsprechend sollten im Wahlkampf auch beliebige kleinere Gruppierungen bis hin zu Einzelpersonen zur Wahl zugelassen werden.  
      
6. Die Sitzordnung der Abgeordneten im Parlament sollte in alphabetischer Reihenfolge oder nach einem wechselnden Zufallsprinzip stattfinden.
   
   
7. Für das Amt des Bundestagspräsidenten inkl. 1 Stellvertreter sollte grundsätzlich eine außenstehende, parteilose Persönlichkeit vom Bundestag gewählt werden. 
   

➕  Damit wäre das Parlament der absolute politische Souverän, in dem jeder Abgeordnete nur nach seinem Gewissen entscheidet und keinerlei Fraktionszwang unterliegt. Dies entspräche auch endlich dem Anspruch des Parlaments als wichtigste Macht innerhalb der Gewaltenteilung Executive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Justiz).

➕  Die heute so mächtigen außerparlamentarischen Lobbyisten z.B. aus der Wirtschaft oder von Interessensverbänden wären weitgehend machtlos, da sie in einem Parlament ohne Fraktionen nur sehr schwer identifizierbare und abhängige (Fraktionszwang) Gruppen finden würden.

JUL 2024 - Die Frankreichwahl entlarvt wieder alle Un-Demokraten

■ 08.07.2024 / BR24: Linken-Sieg bei Frankreichwahl: Was kommt auf die Republik zu?
■ Festung Bündnis

Da sind sie wieder die wahren Un-Demokraten in den "heiligen Wiegen der Demokratie!???" - sowohl in Frankreich als auch bei uns in Deutschland und ganz Europa. Da wird zwar löblicherweise ein "bunter Strauß" von Parteien zur sog. demokratischen Wahl zugelassen, wenn sich jedoch die Wähler dann eben für diesen "bunten Strauß" entscheiden, dann bricht bei den Machtpolitikern der sog. etablierten Parteien, insbesondere bei der aktuellen Regierung, die blanke Panik aus. "Das Land ist unregierbar" schallt es aus allen Ecken von Politik und Medien! Die Losung "Welche Koalitionsmöglichkeiten gibt es, um an die fetten Töpfe der Macht zu kommen?", ist die einzig wichtige Fragestellung von Politik und Medien.
Alle persönlichen Eitelkeiten der Protagonisten werden bis ins letzte Eck ausgeleuchtet. Über Links, Rechts, Mitte sowie Trump- und Putin-Freunde bzw. -Gegner wird gefaselt, ohne die wahren Hintergründe für diese Haltungen zu beleuchten. Die ■ Phrasen-Wolke von Politik & Medien verdeckt alle Lichtstrahlen menschlicher Vernunft. 

Es gibt keine einzige Stimme, welche das Ergebnis einer Wahl nimmt wie es ist - eine demokratische Mischung der Volksmeinung! Im Gegenteil - es wird sofort und mit aller Energie und Macht versucht, einen großen Teil der Volksmeinung auszuschalten. Dabei werden diese Demokratie-Heiligen in ihren Sonntagsreden nicht müde, das Parlament und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten als die großen Pfeiler der Demokratie zu huldigen.

Weshalb sind dann überhaupt Koalitionen erforderlich, wenn alle Macht beim unabhängigen Abgeordneten des Parlaments liegt?

Wen wundert's daher, weshalb die sog. Demokratie von immer mehr Bürgern als die größte Täuschung und Lüge von korrupten Politikern und ihren mächtigen Hintermännern wahrgenommen und das "Sprachrohr" dieser Un-Demokraten - die Medien - als Lügenpresse (myfaktisch: ■ Die Sensations- und Manipulationsmedien) bezeichnet wird? 
Pharisäer sind sie allesamt! Nur eine Mehrheits-, Minderheits- oder Allparteienregierung inkl. Auflösung aller Fraktionen im Parlament sind wahre Demokratie! ■ Alternativen zur Rettung der Demokratie

PS: Myfaktisch ist die Verhinderung einer absoluten Mehrheit der rechtspopulistischen Le Pen-Partei das wichtigste Ergebnis der Frankreichwahl. Analog würde ich dies auch in Deutschland für die AfD so sehen. Wenn man diese menschenverachtenden Parteien schon nicht verbieten kann bzw. will - was myfaktisch nur an der rechtslastigen Justiz liegt - so muss man sie im demokratisch gleichberechtigten Diskurs in Parlament und Regierung (Allparteienregierung) auf die Lichtung ziehen, um sie an ihren verantwortlichen Taten messen zu können. "Notbremsen" wären gerade in einer Allparteienregierung genügend vorhanden.  

MAI 2024 - 75 Jahre Grundgesetz Deutschland 😀🙁🙁

Wieder so ein staatlicher Festtag, an dem sich vor allem die oberste Staatsführung wie Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht und die sog. staatstragenden Parteien aus den Gründerjahren der Bundesrepublik Deutschland CDU, CSU, SPD und FDP selbst feiern und ihre altbekannten Sonntagsreden halten.

Immerhin diagnostiziert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Festrede jede Menge Probleme und Gründe für eine zunehmende Staatsverdrossenheit und sogar Gewalt in der Gesellschaft, welche "das beste, was Deutschland hervorgebracht hat und Vorbild für andere Verfassungen geworden ist" immer mehr bedroht. Der Appell geht an alle Bürger, dieses "Meisterwerk" zu verteidigen.

myfaktisch kann ich all diese Prädikate für das Grundgesetz voll unterstreichen und setze mich auch voll für die Verteidigung der darin formulierten Werte ein. Dennoch komme ich nicht in Feierlaune. Der Grund dafür liegt nicht am Grundgesetz, sondern ausschließlich an der völlig einseitigen "Feindessicht" der Politiker, in welcher der Hauptfeind "Turbo-Kapitalismus" (■ Kapitalismus) mit keinem Wort erwähnt wird. Unter "Feinde" des Grundgesetzes und Staates werden dabei seit jeher ausschließlich alle sog. extremen politischen Parteien sowie gesellschaftlichen Gruppierungen bezeichnet, welche das Gewaltprivileg des Staates in Frage stellen und ganz offensichtliche Gewalt gegen Sachen und Menschen ausüben. Ein sozial extrem negativ beeinflussender und/oder umweltschädlicher "gewalttätiger" milliardenschwerer Turbo-Kapitalist kommt in dieser Denkweise überhaupt nicht vor. Und exakt mit dem Begriff "Gewalt" beginnt daher myfaktisch mein Problem mit der sog. Gewaltenteilung aus Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Justiz (Judikative), womit Politik und Justiz ihre Legitimation aufgrund der demokratischen Wahlen ableiten. Soweit so gut bzw. schlecht.

Die meisten sog. verfassungstreuen Politiker, insbesondere aus dem rechten Spektrum, ignorieren stillschweigend (weil nur an ihrem eigenen Profit=Posten orientiert) bis konspirativ (Korruption), dass seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland noch weitere gesellschaftliche Gewalten gegenüber den traditionellen Staatsgewalten hinzugekommen sind. Dies sind hauptsächlich:

• Wirtschaft, hauptsächlich Großindustrie und multinationale Konzerne
• Medien, Presse, Rundfunk, TV, Internet
• Unterhaltungs- und Profisport-"Industrie", insbesondere Privat-TV und Profifußball

Diese "Gewalten" dominieren immer mehr das gesellschaftliche Leben und treiben die Politik nur noch als ihre wohlfeilen Büttel vor sich her. Nicht umsonst können turbo-populistische Parteien wie z.B. AfD, CSU und Freie Wähler nahezu jeden einfältigen Kandidaten zur Wahl stellen und sie werden auch noch gewählt!? Natürlich wird der Einfluss dieser außerparlamentarischen "Gewalten" auf die Gesellschaft niemals als "gewalttätig" angesehen, da sie doch genau die niedersten Triebe der Menschen ansprechen und daher höchst populär und damit demokratisch sind!
Insbesondere Artikel 1 des Grundgesetzes "Die Würde des Menschen ist unantastbar" bleibt mir bei dieser Betrachtung immer mehr im Halse stecken. Alle Religionen dieser Welt kämpfen seit Jahrtausenden gegen den Einfluss des verführerischen Teufels auf den Menschen. Leider immer mehr vergeblich und sogar politisch ausgegrenzt. "Religion ist Privatsache", gleichwohl Gott in der Präambel des Grundgesetzes steht!

Beispiele sind alle Bestrebungen zur Legalisierung von Abtreibung, Euthanasie, sexuelle Freizügigkeiten in der Gesellschafts- und Familienpolitik (Ehe), Abschiebung von alten Menschen in soziale Notlagen aufgrund vergleichsweiser (z.B. zum Profisport) himmelschreiend unterbezahlter Pflege sowie zur Abwehr gegen die sog. illegale Einwanderung von "sozialtouristischen" (Söder) Asylanten.
Dass die Gründe für die zunehmenden internationalen Fluchtbewegungen überwiegend an der kapitalistischen Ausbeutung der sog. "Dritten Welt" sowie an den Folgen der horrenden Welt-Umweltverschmutzung durch die kapitalistischen Industriestaaten liegen, hat offenbar auch das "Meisterwerk Grundgesetz" nicht vorhergesehen. Auch die Verteidigung Russlands gegen die kapitalistische Übergriffigkeit des Westens wird im Grundgesetz nicht erwähnt.
Die beiden so wichtigen Eigenschaften wie Egoismus und dessen so existenzieller Gegenbegriff Demut kommen im Grundgesetz gar nicht vor. Das überlässt man lieber der untergeordneten Disziplin "Religion", welche doch Privatsache ist ...  

Und geradezu exemplarisch ist die heutige Gewaltsicht der so verfassungstreuen Politik und Justiz auf zwei jüngste Demonstrationsformen:

• die Klebeaktionen der Letzten Generation auf neuralgische Verkehrswege aus Protest wegen unzureichendem Klimaschutz (= globales Überleben!).
• die Bauerndemonstrationen mit verkehrsbehinderten, stinkenden Monstertrucks wegen der Streichung von umweltschädlichen Diesel-Subventionen.

Die einen (Umweltorganisationen) kümmern sich um das Überleben der Menschheit und die anderen (z.B. Bauern aber besonders auch die Industrie) arbeiten exakt dagegen. Von den Verteidigern des "Meisterwerks Grundgesetz" in der Politik werden jedoch überwiegend exakt die Verteidiger der Menschenrechte (Umweltorganisationen) als gewalttätig hingestellt und die Hauptumweltverschmutzer Industrie inkl. industrielle Landwirtschaft als Hauptleistungsträger des Wohlstands gepriesen und entsprechend geschützt.

Von den exorbitanten Vermögensunterschieden zwischen den dramatisch zunehmenden Milliardären und Multimillionären und dem ebenfalls zunehmenden Armutsteil der Bevölkerung möchte ich gar nicht mehr reden. Das erklärt sich alleine aus den beschriebenen Sachverhalten, für welche myfaktisch nur ein einziges Statement gilt:

Kapitalismus pur schlägt Grundgesetz - und das 75:0!

Ergo: Ich pfeife nicht auf das "Meisterwerk Grundgesetz", sondern einzig und allein auf die verlogenen Politiker und sonstigen "Gewaltmächtigen" unserer Gesellschaft, welche dieses "Meisterwerk" immer mehr als Monstranz für ihre egoistischen Ziele missbraucht haben.  75 Jahre Grundgesetz - myfaktisch leider ein einziger kontinuierlicher Weg in den Untergang einer christlichen Gesellschaft.

Um es konkret zu machen. Die Feinde des Grundgesetzes und der Demokratie sind myfaktisch:

• Alle Milliardäre und Multimillionäre, deren gesellschaftsethische Macht und Reichtum nicht durch die Politik begrenzt wird - im Gegenteil!
• Alle sog. elitären Oberschichten einer hyperreichen, arroganten "Porsche"-Schickeria.
• Alle von diesen Kapitalgewalten beeinflussten Politiker, insbesondere von FDP, CSU, CDU, Freie Wähler und teilweise schon von SPD und Grüne.
• Alle Verantwortlichen in den sog. Yellow-Medien wie z.B. RTL und sonst. Privatsender, BILD-Zeitung, BUNTE und sonstige "mediale Schmutzfinken".
• Alle Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik, welche ein total versautes Sex-, Gewalt- & Horror-Fernsehen zulassen und damit exakt die Gewalt in der Gesellschaft fördern.
• Alle Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik, welche das Internet als Basis für Kommerz (Online-Geschäfte) und Kommunikation (sog. Social-Media) nutzen und zulassen und damit dem hemmungslosen und umweltzerstörerischen Turbo-Kapitalismus breite Tore öffnen.
• Alle Verantwortlichen im Profisport, welche durch gotteslästerliche Millionensummen in ihrem Gewerbe die niederen Triebe der Menschen nutzen, um damit persönliche Bereicherung und gesellschaftliche Macht zu erzielen. Verwerflichste Beispiele sind alle nationalen Profisportvereine, insbesondere im Profifußball, sowie die internationalen Organisationen wie z.B. FIFA, UEFA, IOC etc.
  
• Alle politischen Rechtsextremisten, welche sich überwiegend aufgrund rassistischer und ethnischer Abneigung definieren (bei uns z.B. AfD).
• Alle Politiker aus AfD, CSU (Söder!) und Freie Wähler (Aiwanger!) welche vorzugsweise in alkoholgeschwängerten Umgebungen (Bierzelte) in derbster Fäkalsprache gegen die demokratisch gewählte Regierung hetzen und damit die größte "Brunnenvergiftung" bei ihrem gewaltbereiten Wahlpöbel anrichten.