
Sicherheit & Zivilschutz
[Militär] [Polizei] [Zivilschutz]
Erweiterte Aufgaben der Armee
Nachdem die Armee in Friedenszeiten (was die weit überwiegende Zeit ist) mehr oder weniger nur im Bereitschaftsmodus steht, werden ihre Kapazitäten auch planmäßig und kontinuierlich für Aufgaben im Inland eingesetzt.
- Die Armee übernimmt alle Aufgaben des Katastrophenschutzes, das heißt es gibt zusätzlich keinen Zivilschutz.
- Die Armee kann jederzeit im Inland zur Verstärkung der Polizeikräfte eingesetzt werden. In diesen Fällen hat das Innenministerium bedingungslose, unbürokratische Weisungsrechte gegenüber dem Verteidigungsministerium. Insbesondere bedarf es hierzu auch keiner Parlamentsentscheidung.
- Diese erweiterten Aufgaben der Armee hat folgende Konsequenzen:
- Alle Soldaten haben eine zusätzliche Ausbildung im Katastrophenschutz und Polizeirecht.
- Die Kapazitätsplanung der Polizei kann entsprechend restriktiv gehandhabt werden, da im Notfall immer die Armee als Puffer einspringen kann.
- Soldaten haben wegen ihrer vielfältigen Einsatzmöglichkeiten auch die höchste Besoldungsstufe aller Sicherheitskräfte.
Polizei
Die Polizei gliedert sich in Sicherheitspolizei und Kriminalpolizei.
Die Sicherheitspolizei hat folgende Aufgaben:
| Die Kriminalpolizei hat folgende Aufgaben:
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Der Polizeidienst für Männer und Frauen entbindet nicht von der Armee- bzw. Sozialdienstpflicht.