"So wahr mir Gott helfe!"

Politik und Recht spielen im Zusammenleben von Menschen eine entscheidende Rolle. Nur ein "Robinson Crusoe", welcher alleine auf einer Insel lebt, benötigt beides nicht. Da jeder Mensch ein Unikat im Denken und Handeln ist, benötigen bereits zwei Menschen im Zusammenleben Regeln, es sei denn sie können sich "aus dem Wege gehen". Bei ca. 8 Milliarden Menschen auf der Erde ist dies jedoch nicht mehr möglich.

Da es um das Zusammenleben von Menschen geht, benötigen Politik und Recht zu aller erst eine ethisch-moralische Basis. Schon weit vor politischen Zusammenschlüssen orientierten sich die Menschen an Glaubensinhalten, entweder einer heidnischen Gottheit oder später einer sog. Religion. Dies war stets das Bindeglied im Verständnis der Menschen was "Gut" und "Böse" ist und hatte auch ohne einer niedergeschriebenen Rechtsform sog. Gesetzeskraft.
myfaktisch ist damit der Vorrang von Religion vor Politik und Recht evident. In unserem christlichen Glauben wird dies vor allem durch die ■ Zehn Gebote Gottes dokumentiert, der Mutter aller Gesetze.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde aus gutem Grund diesem Vorrang bereits im ersten Satz der Präambel Rechnung getragen: Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, ...
Als weiteren Bezug für diesen Vorrang muss auch die gängige Praxis beim Amtseid von Politikern in der Bundes- und Landespolitik gewertet werden, nachdem dieser mit dem freiwilligen Zusatz des Eidsprechers "So wahr mir Gott helfe!" endet.

Als höchstes Alarmzeichen für den drohenden Niedergang unserer ethisch-moralischen Kultur müssen daher alle vor allem atheistischen Anzeichen gewertet werden, den Gottesbezug aus der Politik verdrängen zu wollen.

Mir ist völlig bewusst, dass die Verwendung des Gottesbezugs in der Eidesformel noch keine Garantie darstellt, dass der/die entsprechende Politiker/in auch in der praktischen Arbeit nach christlichen Grundsätzen handelt. Zu groß sind meine Erfahrungen und Enttäuschungen, gerade von den sog. christlichen Politikern aus CDU und CSU, welche myfaktisch sogar von atheistischen sog. "gottlosen" Politikern in deren wahrer christlichen Politik in den Schatten gestellt werden (■ Die politischen Parteien). Man muss deshalb leider konstatieren, dass mit christlicher Ethik und Moral auch sehr großer Missbrauch durch Heuchelei getrieben werden kann.
Wer jedoch deshalb gar die Abschaffung des Gottesbezugs in der Politik fordert, wird daher niemals meine Wählerstimme erhalten, ja ich werde ihn sogar mit allen Mitteln bekämpfen.

Die beste Definition, die ich für Politik gefunden habe, stammt von Thomas Bernauer *:

Politik ist: "Soziales Handeln, das auf Entscheidungen und Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die allgemein verbindlich sind und das Zusammenleben von Menschen regeln."

Besonders die Begriffe "Soziales Handeln" und "Zusammenleben von Menschen" erscheinen mir darin wesentlich. In der heutigen Praxis erlebt man hierzu meist "Egoistisches Handeln" für die "individualistische Abgrenzung von Menschen".

Obwohl Politik nach der oben genannten Definition grundsätzlich "das Zusammenleben von Menschen" regeln soll, habe ich aufgrund meines vorgenannten Einwandes Politik bewusst nicht als Überbegriff für alle meine Standpunkt-Themen gewählt. Es gibt eben noch bestimmte Voraussetzungen (■ Religion), welche Menschen erst zu einer sozialen Politik befähigen. Und damit meine ich nicht nur Politiker, sondern alle Menschen, insbesondere die Gruppe der Wähler.

Dieses Kapitel Politik korrespondiert daher mit vielen anderen Themen meiner Homepage. Ich versuche hier weitgehend auf ressortspezifische Politikthemen (Wirtschaft, Innen, Außen, Kultur etc.) entsprechend den herkömmlichen Regierungsressorts einzugehen.

Die Justiz wird zwar in der Theorie der Gewaltenteilung als sog. 3. Macht definiert, speist sich jedoch ausschließlich aus der Gesetzgebung der Politik und ist daher dieser nachgeordnet. Daher fasse ich Politik und Recht zusammen.